Sicherheitspolitische Aspekte der Raumfahrt - Space and Security

Big Brother is Watching You – dieses düstere Szenario aus Orwells “1984” scheint, von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, im täglichen Leben immer mehr Realität zu werden. Von Sicherheitsexperten und politischen Strategen werden ständig neue Pläne zur Nutzung des erdnahen Weltraumes für Überwachungs- und Abwehrzwecke entwickelt. Und die Grenzen zwischen militärischer und anderer „sicherheitspolitischer“ Verwendung scheinen fließend zu sein.
Obwohl 1967, am Höhepunkt des kalten Krieges, von den Vereinten Nationen der Weltraumvertrag verabschiedet wurde, welcher die „friedliche Nutzung und Erforschung des Weltraums“ als den obersten Grundsatz definiert, treiben vor allem die USA mit Hinweis auf die internationale Terrorismusbekämpfung den Einsatz modernster Satellitentechnik zur Aufklärung und Überwachung voran. Aber auch aktive militärische Komponenten, Raketenabwehrsysteme und Anti-Satelliten-Waffen werden entwickelt.
Vor diesem Hintergrund stellen sich sowohl grundsätzliche politische und rechtliche, aber auch wirtschaftliche und technische Fragen. Die europäische Staatengemeinschaft muss sich beispielsweise die Frage beantworten: Kommen wir ohne ein militärisches Weltraumprogramm aus?

Galileo – Europas ziviles Satellitennavigationssystem

Erste Berührungspunkte zu sicherheitspolitischen Aspekten bekommt das von der Europäischen Union und der ESA forcierte Satellitennavigationsprojekt Galileo. Dazu stellt René Oosterlinck, der Leiter der Navigationsabteilung der ESA, eindeutig die Politik der ESA klar: „Galileo wird keine militärischen Komponenten erhalten und es wird auch schwer, sie später zu implementieren. Die Satelliten müssten dafür vollständig anders ausgelegt werden. Dazu wären zunächst grundsätzliche politische Entscheidungen nötig. Außerdem führt ein derartiger Schritt zu wesentlich höheren Kosten für das System. Damit unterscheiden wir uns grundsätzlich vom amerikanischen GPS-System.“ Für Diskussionen in diesem Zusammenhang sorgt immer wieder das geplante besonders geschützte Signal für so genannte Public Regulated Services (PRS). „Für europäische Dienststellen wie EUROPOL und nationale Polizei- und Zolldienste wird von Galileo ein gegen Störungen besonders geschütztes Signal, das PRS-Signal abgestrahlt. Es ist aber kein verstecktes militärisches Signal und es kann auch nur von Dienststellen mit entsprechend ausgerüsteten Receivern genutzt werden.“ ergänzt René Oosterlinck. In seinem Vortrag in Wien wird er dazu weitergehende Ausführungen machen.

Details zur Wiener Veranstaltung

Internationale Experten aus den Bereichen Militärstrategie, Terrorbekämpfung, Weltraumrecht und weltraumpolitischer Gesamtstrategie, sowie Vertreter verschiedener Weltraumagenturen und anderer relevanter Organisationen, diskutieren an Hand sicherheitspolitsch relevanter Projekte wie z.B. dem europäischen Satellitennavigationssystems Galileo oder des amerikanischen Raketenabwehrprogramms ihre Sichtweise des gegenwärtigen Status Quo und stellen Zukunftsszenarien vor. In der Diskussionsrunde hat das Publikum Gelegenheit, weitergehende und vertiefende Fragen zu stellen.
Die Ganztagesveranstaltung wird sich in sechs Hauptvorträgen und einer anschließenden Diskussionsrunde mit den verschiedenen Aspekten der Weltraumfahrt im Hinblick auf ihre sicherheitspolitische Relevanz befassen. Zu den Themen gehören:

• Der Weltraum: ein integraler strategischer Faktor
• Überwachung aus dem Weltraum: vom Krisenmanagement zum gläsernen Menschen Quo Vadis, Europa?
• Galileo: ein „ziviles“ Satellitennavigationssystem?
• Das Raketenabwehrprogramm der USA: friedenssichernd oder -gefährdend?
• Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Wunschtraum oder Realität?
• Diskussionsrunde

Zeit und Ort der Veranstaltung

Montag, den 9. Februar 2004
ab 9.00 Uhr bis etwa 18.30 Uhr
im Festsaal der Industriellenvereinigung
Schwarzenbergplatz 10
A-1010 Wien

Das genaue Tagungsprogramm finden Sie unter:
www.oewf.org
Der Eintritt ist frei.
Interessenten werden gebeten, sich anzumelden bei:
Frau Ingrid Barbik
Fax +43 1 711 35 2911
Email: i.barbil@iv-net.at