N° 6–2003: Kommission und ESA eröffnen Debatte über eine Weltraumpolitik für die Union

Mit dem Grünbuch soll eine Debatte angestoßen werden, die alle Akteure - nationale und internationale Organisationen, die Raumfahrtindustrie und die Nutzer in der EU, die Wissenschaft und die Bürger - mit einbezieht. Die Konsultation soll dazu beitragen, auf die sich im Zusammenhang mit der Raumfahrt stellenden Herausforderungen in bezug auf Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit eine geeignete Reaktion der EU festzulegen, die zu einem späteren Zeitpunkt in einem Weißbuch genauer erläutert werden soll. ESA-Generaldirektor Antonio Rodotà und Kommissar Philippe Busquin werden das Grünbuch am Montag, den 27. Januar um 11.00 Uhr in Brüssel offiziell der Presse vorstellen.

Europa, ein führender Akteur in der Raumfahrt

Gestützt auf Jahrzehnte erfolgreicher Weltraumforschung und insbesondere dank der Anstrengungen der ESA hat Europa in der Weltraumtechnik ein hohes Maß an Eigenständigkeit erreicht und ist heute ein führender Akteur in der Raumfahrt.

Europäische Satelliten, die mit europäischen Trägern gestartet werden, bieten Unternehmen, Behörden und Privatpersonen Dienste wie Fernsehrundfunk, fortschrittliche Telekommunikation, nachhaltigere Verkehrskapazität und Mobilität, kurz- und mittelfristige Wettervorhersagen, die Überwachung des Klimawandels und die Fähigkeit, schneller auf Naturkatastrophen zu reagieren.

Die Anwendungen der Weltraumtechnik, Nährboden für bahnbrechende Forschung und Innovation in der wissensbasierten Gesellschaft, fördern das Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen. In Bereichen wie Raumordnung, Landwirtschaft und Fischerei, nachhaltiger Verkehr, Zivilschutz und Reaktion auf Notfälle tragen sie zur Erschließung neuer Märkte für die Unternehmen bei und sind für die europäischen Bürger von großem Nutzen.

Das Satellitennavigationssystem Galileo hat einige Verzögerungen erfahren. Jedoch sind die ESA und die Kommission zuversichtlich, daß die noch offenen Fragen geklärt werden können, so daß das Vorhaben wie geplant zur Durchführung gebracht werden kann.

Während der zurückliegenden Jahrzehnte wurde die Verantwortung für die Weltraumpolitik über die ESA auf zwischenstaatlicher Ebene und über die nationalen Raumfahrtagenturen und andere nationale Stellen auf einzelstaatlicher Ebene wahrgenommen. Die ESA spielt mit ihrem einzigartigen Fachwissen eine führende Koordinierungsrolle in Europas erfolgreichen Bemühungen, seine industrielle Basis zu konsolidieren und technologisch unabhängig zu werden. Dank der von der ESA aufgebauten europäischen Kapazitäten im Träger- und im Raumfahrzeugbereich ist Europa heute einer der weltweit wichtigsten Akteure auf einem hart umkämpften Markt.

Der Weltraum ist eine wesentliche Komponente bei der Verwirklichung der europäischen Ziele und Politiken vor allem für nachhaltige Entwicklung, Umweltschutz, Verkehr und Mobilität und die Informationsgesellschaft geworden. Weltraumtechnische Anwendungen bieten außerdem Antworten auf die sich abzeichnenden Sicherheitsanforderungen mit sowohl zivilen als auch Verteidigungsaspekten, die in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) behandelt werden.

Das Galileo-Projekt und die GMES-Initiative (Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung) verdeutlichen diesen neuen Ansatz und unterstreichen die Notwendigkeit einer verstärkten Rolle der Union im Raumfahrtbereich. Sie zeigen auch, wie die von der ESA erzielten industriellen und technologischen Erfolge durch gemeinsame Weltraumvorhaben maximiert werden können.

Es ist daher folgerichtig, die Möglichkeit der Einbeziehung der Raumfahrt in den Zuständigkeitsbereich der Union ins Auge zu fassen. Damit könnte die Ausarbeitung eines Weltraumprogramms in Angriff genommen werden, das ein wirksames Vorgehen der EU in diesem Bereich einschließlich einer breiten Palette neuer Anwendungen für die Industrie und die Bürger ermöglicht.

Die Konsultation

Das Grünbuch soll deshalb eine eingehende Debatte mit allen Beteiligten in Gang setzen. Es soll das allgemeine Bewußtsein der strategischen Bedeutung des Weltraums und der Weltraumpolitik für die Union und ihre Bürger steigern, zur Klärung konsensfähiger Bereiche beitragen und konkrete Antworten auf Fragen wie Zugang, Finanzierung und institutionelle Regelungen finden helfen.

Die Konsultation läuft vom 22. Januar bis 30. Mai 2003. Sie wird von der Gemeinsamen Task Force der Kommission und der ESA für Raumfahrtfragen geleitet, die zur Förderung der Debatte eine Reihe von Seminaren, Arbeitstagungen und Anhörungen in ganz Europa veranstalten wird. Diskussionsbeiträge können auch on-line über ein eigens eingerichtetes Web-Forum eingereicht werden. Auf der Grundlage der Stellungnahmen aller Beteiligten will die Kommission dann ein Weißbuch verfassen, das konkrete Vorschläge in Form eines Aktionsplans enthalten und noch dieses Jahr veröffentlicht werden soll.

Das Grünbuch zur Raumfahrt und zu den Aussichten für eine weitere Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und der Europäischen Weltraumorganisation wird auf einer bevorstehenden gemeinsamen Pressekonferenz unter Beteiligung von EU-Forschungskommissar Philippe Busquin und ESA-Generaldirektor Antonio Rodotà erörtert (siehe beiliegendes Anmeldeformular).

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EK/ESA-Pressekonferenz im Brüsseler Planetarium

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Montag, 27. Januar 2003 um 11.00 Uhr

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